EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung: Die wichtigsten Fragen

Der 14. Mai 2019 wird als ein wegweisender Tag in die Geschichte eingehen. Zumindest, wenn man den Fokus auf Unternehmen, Mitarbeiter und das Thema Arbeitszeiterfassung richtet. Denn das Urteil des Europäischen Gerichtshofes soll Arbeitgeber in allen Mitgliedsstaaten der EU dazu verpflichten, die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter systematisch zu erfassen. Wir klären die wichtigsten Fragen rund um das Urteil zur Arbeitszeiterfassung. Außerdem können Sie in unserer Checkliste ganz einfach überprüfen, wie gut Sie auf die kommende Pflicht zur Arbeitszeiterfassung vorbereitet sind und warum Sie statt auf eine einfache Zeiterfassung lieber auf ein digitales Workforce Management setzen sollten.
 

  • Lesetipp: Das wichtigste zur Arbeitszeiterfassung gibt es HIER.

1. Warum hat der EuGH so geurteilt?

Das Urteil zur Arbeitszeiterfassung soll die Arbeitnehmerrechte in allen Mitgliedstaaten zum Schutz der Gesundheit stärken. Denn Mitarbeiter haben ein Grundrecht hinsichtlich der Höchstarbeitszeit sowie auf tägliche und wöchentliche Ruhezeiten. So muss per Gesetz beispielsweise eine Ruhezeit von elf Stunden zwischen Arbeitsende und Arbeitsanfang am Folgetag liegen. Erst wenn die Arbeitszeit systematisch und ganzheitlich erfasst wird, lässt sich beispielsweise auch Mehrarbeit konkret und detailliert beziffern. Für Deutschland gibt die Bundesregierung an, dass die Zahl der geleisteten Überstunden 2018 bei über zwei Milliarden liegt. Die Hälfte davon unbezahlt.

    ATOSS Checkliste Arbeitszeiterfassung

    Wir haben für Sie kurz und knapp zusammengestellt, worauf es nach dem EuGH-Urteil bei einer modernen und effizienten Arbeitszeiterfassung ankommt. Hier geht es zur Checkliste.

    2. Wen betrifft das Urteil?

    Tatsächlich sind, so die aktuelle Lage, alle Arbeitgeber von der Pflicht zur Arbeitszeiterfassung betroffen. Vom Kleinstbetrieb bis zum großen Konzern. In vielen Betrieben, vor allem in der Produktion, ist die Arbeitszeiterfassung bereits etabliert. Doch mit dem Urteil des EuGH haben die EU-Richter den Mitgliedstaaten aufgetragen, nationale Regelungen rund um eine systematische Arbeitszeiterfassung zu schaffen. Auch Sonderregelungen je nach Tätigkeitsbereich oder Unternehmensgröße sind möglich und obliegen der nationalen Gesetzgebung.

    3. Wie schnell wird das Urteil gesetzlich verankert werden?

    Auch wenn der EuGH ein Urteil gefällt hat, so muss jeder einzelne Staat eigene Regelungen hinsichtlich der allgemeinen Arbeitszeiterfassung schaffen. Wie schnell das geht, ist fraglich. Doch hat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) klargemacht, dass die Bundesregierung so schnell wie möglich handeln will. „Das ist eine richtige Entscheidung für die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in Deutschland und Europa. Wir werden das Gesetz umsetzen und wir wollen es modern umsetzen, das werden wir mit Verbänden und Gewerkschaften besprechen. Wir haben über eine Milliarde unbezahlte Überstunden, das ist nicht akzeptabel. Es geht nicht um überflüssige Bürokratie, sondern um soziale Grundrechte von Beschäftigten. Bis Ende des Jahres wollen wir das klären und das bedeutet auch eine Gesetzgebung.“

    4. Sind alle einverstanden mit dem EUGH-Urteil?

    Die Meinungen zur kompletten Arbeitszeiterfassung nach dem EuGH-Urteil gehen weit auseinander. Die Bundesverbände der Deutschen Arbeitgeberverbände kritisierte das Urteil: "Wir Arbeitgeber sind gegen die generelle Wiedereinführung der Stechuhr im 21. Jahrhundert", heißt es in einer Stellungnahme. "Auf die Anforderungen der Arbeitswelt 4.0 kann man nicht mit einer Arbeitszeiterfassung 1.0 reagieren." Der Deutsche Gewerkschaftsbund hingegen kontert mit Lob auf die Entscheidung des EuGH zur Arbeitszeiterfassung: „Das Gericht schiebt der Flatrate-Arbeit einen Riegel vor – richtig so. Flexible Arbeit ist heutzutage eher die Regel statt die Ausnahme. Gerade da, wo Arbeitgeber aber eine Regelung zur Arbeitszeiterfassung nicht für notwendig halten, die Interessenvertretung fehlt oder eine entsprechende Vereinbarung nicht durchsetzen kann, bleiben die Rechte der Beschäftigten viel zu oft auf der Strecke“, sagt Annelie Buntenbach, Mitglied des DGB-Bundesvorstands. Auch die Angst, dass bereits bestehende Flexibilität rund um die Arbeitszeit gefährdet werde, sei nicht berechtigt, so Buntenbach: „Die Flexibilität wird darunter absolut nicht leiden, ganz im Gegenteil. Statt mit der Stechuhr könnte man heutzutage schließlich per Smartphone und App die Arbeitszeit dokumentieren.“
     

    5. Wie schnell müssen Unternehmen jetzt reagieren?

    Das EuGH-Urteil verpflichtet grundsätzlich noch nicht zur systematischen Einführung einer Arbeitszeiterfassung. Dennoch ist es für Unternehmen ratsam, sich zeitnah mit diesem Thema auseinanderzusetzen. Wer frühzeitig agiert, gerät nicht in die Gefahr, am Ende zu spät dran zu sein, zumal die Änderungen auch eine Chance für viele Unternehmen sein können. Denn wird die Arbeitszeiterfassung in ein modernes Workforce Management integriert, können ungeahnte Potentiale gehoben werden – strategisch und operativ. Und Flexibilität und innovative Arbeitszeitmodelle können auch oder gerade mit einer Zeiterfassung erreicht werden. Das zeigen die Erfolgsgeschichten unserer Kunden.

    HIER geht es zu unseren Praxisbeispielen

     

    Warum eine Arbeitszeiterfassung nicht genug ist und warum die Entscheidung für ein digitales Workforce Management eine Entscheidung für die Zukunft sein kann? Das erfahren Sie in unserem Beitrag Sechs Gründe, warum Zeiterfassung nicht genug ist.

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    Über den Autor

    Dominik Laska

    Er jongliert gern mit Worten, bei Phrasen und Floskeln bekommt er Zahnschmerzen. Der gelernte Journalist hat sein Handwerk sowohl im Print als auch Online gelernt. Der gebürtige Berliner schreibt für den ATOSS Work Blog über alle Themen moderner Arbeitswelten.

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